Entscheidungen vom 15. Februar 2016

     Klicken Sie auf das Aktenzeichen, um eine Entscheidung in einem neuen Fenster anzuzeigen.

Senate Datum Aktenzeichen Sortierrichtung: aufsteigend
26. Senat (Marken) 15.2.2016 26 W (pat) 508/15 
26. Senat (Marken) 15.2.2016 26 W (pat) 67/13 
5. Senat (Nichtigkeit) 15.2.2016 5 Ni 28/13 (EP)
Die Entscheidung ist wirkungslos. Die Klage ist zurückgenommen worden.