Hilfe zur Suche in der Entscheidungssammlung des BPatG

In unserer Entscheidungssammlung können Sie nach einem Datum, nach Aktenzeichen oder nach beliebigen Stichwörtern suchen. Für die Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Geschmacksmustersachen wurde außerdem im Rahmen der Stichwortsuche eine besondere Suchfunktion eingerichtet, die an die Nummer des Schutzrechts anknüpft, das Gegenstand des Verfahrens war.

  1. Suchfunktion

    In der Navigationsspalte auf der linken Seite befindet sich unterhalb der Verweise auf die einzelnen Jahrgänge ein Suchformular zum Recherchieren und Filtern der Entscheidungen. Die Standardausgabe liefert eine Liste, die chronologisch absteigend sortiert ist. Eine durch Datumseingaben nicht eingeschränkte Suche filtert den gesamten Dokumentenbestand.
    • Im Suchfeld "Datum" werden verschiedene Schreibweisen akzeptiert: sowohl die Standardformen "14.6.2006" oder "14. Juni 2006" als auch die bei den Datenbanken der juris GmbH verwendete Form "2006-06-14". Auch Bruchteile des Datums, wie zum Beispiel Monat und Jahr ("6.2006") oder nur die Jahresangabe ("2006"), genügen.
    • Im Feld "Aktenzeichen" kann wahlweise das komplette Aktenzeichen der gesuchten Entscheidung oder aber auch nur der Beginn von Aktenzeichen eingetragen werden.
    • Die Stichwort-Suche erstreckt sich auf den Volltext der Entscheidungen. Im Rahmen der herkömmlichen Volltextsuche müssen auch die Schutzrechts-Nummern korrekt mit eventuellen Leerzeichen, Punkten u. ä. eingegeben werden.
    • Für die Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Geschmacksmustersachen umfaßt die Stichwort-Suche außerdem eine besondere Suchfunktion, die an die Nummer des Schutzrechts anknüpft, das Gegenstand des Verfahrens war. Dabei kann auf die Eingabe von Leerzeichen, Punkten u. ä. verzichtet werden, z.B. Suche nach der Markenanmeldung "304 83 330.6" mit "30483330", "304833306" usw.

      Bitte beachten Sie, dass diese Suchfunktion nur die erste im Rubrum genannte Schutzrechts-Nummer erfasst. So kann z.B. bei verbundenen Verfahren, die sich auf mehrere Schutzrechte beziehen, im Rahmen der besonderen Suchfunktion nur nach der im Rubrum zuerst genannten Schutzrechts-Nummer recherchiert werden, nicht dagegen nach den weiteren, ebenfalls verfahrensgegenständlichen Schutzrechten. Natürlich sind in diesem Fall die weiteren Schutzrechts-Nummern bei korrekter Eingabe (mit eventuellen Leerzeichen, Punkten u. ä.) im Rahmen der Stichwortsuche auffindbar (herkömmliche Volltext-Recherche).

      Zur weiteren Klarstellung: Die besondere Suchfunktion besteht nicht
      * für Entscheidungen, in denen es auch um Verfahrenskostenhilfe geht,
      * für Verfahren, die Pflanzensorten, Schutzzertifikate, Topographien oder Zwangslizenzen betreffen,
      * für die ZA (pat) Verfahren.
    • Es können beliebige Stichworte angegeben werden. Als Verknüpfungsoperatoren sind " und  /  and ", " oder  /  or " sowie " not  /  nicht " zu verwenden.
    • Werden in mehreren der drei Suchfelder Bedingungen eingegeben, so werden diese mit "und" verknüpft.
    • Bei Betätigung des Buttons "Suchen" wird die Datenbank nach passenden Dokumenten durchsucht. Diese werden in der Dokumentliste im rechten Fensterbereich aufgelistet.
  2. Kalenderblatt
    • Da in dieser neuen Internet-Datei die künftigen Entscheidungen des Gerichts fortlaufend veröffentlicht werden, ist unterhalb des Suchformulars ein "Kalenderblatt" eingerichtet worden. Dort kann durch Klick auf einen Monat (oder eine Jahreszahl) die Liste weiter eingegrenzt werden. Außerdem besteht in der Monatsübersicht die Möglichkeit, einen bestimmten Wochentag auszuwählen.
  3. Dokumentliste
    • Die Bezeichnungen in den Kopfzeilen der Spalten der Dokumentliste sind als Sortierbuttons ausgestaltet. Mit Betätigung dieser Buttons kann die Datenbankausgabe nach Spruchkörper, Entscheidungsdatum oder Aktenzeichen sortiert werden. Das aktuelle Sortierkriterium wird durch Mausklick auf den entsprechenden Button neu festgelegt und mit dunklem Hintergrund dargestellt. Die Sortierrichtung wird durch einen kleinen weißen Pfeil neben dem Sortierbegriff angezeigt. Um die Sortierrichtung umzukehren, muss nochmals auf den Sortierbegriff geklickt werden.
    • Die Liste der gefundenen Dokumente enthält je dargestellter Seite bis zu 15 Dokumente. Sofern die Liste mehr als 15 Dokumente umfasst, erscheinen unterhalb der Trefferliste Buttons zum Durchblättern der Seiten.
  4. Dokumentausgabe
    • In der Übersicht erscheint das Aktenzeichen der Dokumente jeweils als Verweis, per Klick hierauf wird der Volltext in einem eigenen Fenster ausgegeben. Da die Dokumente im PDF-Format angeboten werden, können im Falle einer Stichwortsuche die Suchbegriffe nicht im Text hervorgehoben werden. Hier kann eine Suche mit dieser Funktion des Browsers bzw. des Readers weiterhelfen.
  5. Beispiele
    • Gesucht werden Entscheidungen des 4. Nichtigkeit-Senats aus dem Jahr 2006:
      Geben Sie im Feld Datum "2006" und im Feld Aktenzeichen "4 ni" ein.
    • Gesucht wird eine ansonsten unbekannte Entscheidung, bei der die Nichtigkeit eines europäischen Patents auf die automatisierte Bearbeitung von Werkstücken ausgesprochen wurde. Mit der Eingabe von "Bearbeitung und Werkstücken" im Suchfeld "Stichwort" erhalten Sie eine entsprechende, kurze Trefferliste mit Entscheidungen, in denen diese zwei Begriffe enthalten sind. Wörter, die im Text mit Bindestrich getrennt wurden, können nicht ohne diesen Strich gesucht werden.